Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen der Firma Leckerlies & More erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Kundenbestellung durch die Firma Leckerlies & More in Textform zustande, spätestens mit Lieferung der Ware. Die Kundenbestellung ohne Bestätigung durch die Firma Leckerlies & More begründet keinen Vertrag.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz der Firma Leckerlies & More. Kosten für Transporte, Verpackung und/oder Versicherung trägt der Kunde und werden gesondert berechnet.
(2) Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme oder gegen Vorkasse.
(3) Der Kaufpreis wird in voller Höhe bei Lieferung fällig. Der Kunde kommt auch ohne Mahnung 30 Tage nach der Fälligkeit in Verzug.
(4) Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten.

§ 4 Widerrufsrecht
Das nachfolgende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Verbraucher ist hiernach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Leckerlies & More
Klapperfeld 2
61250 Usingen

Fax: 06081-6826933
Email : info@leckerlies-more.de
Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


Rückgabebelehrung
Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Firma Leckerlies & More
Klapperfeld 2
61250 Usingen

Fax: 06081-6826933
Email : info@leckerlies-more.de
Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung

§ 5 Lieferung, Lieferzeiten
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
(2) Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den Betrieb der Firma Leckerlies & More verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr erst mit dem Eintreffen der Ware beim Kunden über.
(3) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Ware gesondert ausgezeichnet ist.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Ist der Kunde Unternehmer, bleiben die verkauften Sachen Eigentum der Firma Leckerlies & More bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehenden Ansprüche. Ist der Kunde Verbraucher, so verbleibt der Kaufgegenstand bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum der Firma Leckerlies & More.
(2) Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiterveräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch bei Dritten in Reparatur gegeben werden.
(3) Von einer Pfändung, von einem Diebstahl oder jeder anderen Beeinträchtigung der Rechte der Firma Leckerlies & More ist diese vom Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.

§ 7 Untersuchungs- und Rügepflichten des gewerblichen Kunden
(1) Bei Eintreffen haben als Kaufmann bestellende Kunden die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich gegenüber der Firma Leckerlies & More anzuzeigen.
(2) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Dies ist der Firma Leckerlies & More unverzüglich mitzuteilen.
(3.) Dem Verbraucher stehen die gesetzlichen Sachmängelrechte zu.

§ 7 Sachmangelrechte
Die Frist zur Geltendmachung von Mangelansprüchen beträgt bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre ab Lieferung. Bei gebrauchten Sachen beträgt sie für Verbraucher 1 Jahr ab Lieferung; im Verhältnis zu gewerblich handelnden Kunden sind Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ausgeschlossen.

§ 8 Haftung
(1) Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf bei der Firma Leckerlies & More gekauften Speichermedien (Computer, Notebooks, Festplatten, etc.) haftet die Firma Leckerlies & More nicht, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Schaden trotz zumutbarer und dem jeweiligen Stand der Technik entsprechender Datensicherung entstanden ist.
(2) Die Firma Leckerlies & More haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ist der Kunde Verbraucher, gilt dies nicht für Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Firma Leckerlies & More oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Firma Leckerlies & More - außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit - nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.

§ 9 Datenspeicherung
Die der Firma Leckerlies & More im Rahmen der Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur korrekten Vertragsabwicklung innerhalb der Firma Leckerlies & More verwendet und im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert. Die mit dem Namen und der Postanschrift des Kunden versehene Ware wird in verpacktem Zustand an ein Speditionsunternehmen übergeben. Darüber hinaus werden Kundendaten von der Firma Leckerlies & More an Dritte nicht weitergegeben. Bei Fragen zum Datenschutz bei der Firma Leckerlies & More. wenden Sie sich bitte an info@leckerlies-more.de

§ 10 Aufrechnung
Die Aufrechnung von Ansprüchen der Vertragsparteien gegeneinander ist nur zulässig, wenn die jeweiligen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom anderen Vertragspartner anerkannt wurden.

§ 11 Gerichtsstand
Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden etwaigen Streitigkeiten zwischen der Firma Leckerlies & More und Kaufleuten ist Gerichtsstand der Hauptsitz der Firma Leckerlies & More in Usingen. Für alle anderen Rechtsstreitigkeiten gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

§ 12 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Stand: 20.07.2010